TTIP-Demo in Hannover

Media

Gestern fand in Hannover die Anti-TTIP-Demonstration mit 90000 Teilnehmern statt. 90000 Menschen, die gegen Kapitalismus und Wirtschaftsdiktatur auf die Strasse gingen und ihren Unmut kundtaten. Wir von Greenpeace Nürnberg waren auch mit vor Ort! Denn Wirtschaft und wirtschaftsnahe Politiker versuchen mit diesen Freihandelsabkommen (dazu gehört auch CETA zwischen EU und Kanada) Errungenschaften wie Verbraucherschutz, Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte, die von ihnen als Handelshemmnisse angesehen werden, abzuschwächen, oder ganz abzuschaffen. Damit soll mehr unternehmerische Flexibilität und Handlungsfähigkeit geschaffen werden, was natürlich dazu dienen soll, höhere Gewinnspannen zu erwirtschaften.
Dazu gehört auch die Einführung von unabhängigen Schiedsgerichten, die es Konzernen ermöglichen würde, Staaten zu verklagen, die nicht wirtschaftskonforme Politik betreiben, zb durch entsprechende Gesetze.
Auch drohende Privatisierungen (zb in der Wasserversorgung) müssen in diesem Zusammenhang erwähnt werden, was zu einer Verschlechterung der Qualität der betroffenen Produkte (auch Dienstleistungen) führen würde. Denn nur möglichst kostengünstige Herstellungsverfahren gewährleisten höhere Profite.